Website der politisch unabhängigen
Bürgerinitiative "Tunnel und Grüner Übergang"
Ausbau A22 Abschnitt Stockerau

 


  • Es ist nicht unser Verkehr! Aber unser Lärm!
  • Unser Vorschlag
  • Visionen auf dem Tunnel
 


AKTUELLE NEWS - hier halten wir Sie auf dem neuesten Stand:


► 12.08.2024 Die Bürgerinitiative in einer PULS 4 Doku

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

bereits im April fanden in Stockerau Dreharbeiten von Kourage-Film (https://www.katharinagellner.at), im Auftrag von PULS 4, für die 52minütige Dokumentation „RUHE BITTE! Wenn Lärm krank macht“ statt. Ausgestrahlt wurde die Dokumentation am Montag, den 12. August um 20:15 Uhr. Es kommen betroffene Stockerauerinnen und Stockerauer, sowie Mitglieder unserer Bürgerinitiative, zu Wort. Sollten Sie die Doku verpasst haben, so können Sie auf JOYN (kostenlose Registrierung erforderlich) nachschauen:

Zu unserer Parlamentarischen Bürgerinitiative wurde am 27. Juni vom Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen die Einholung einer Stellungnahme vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie beschlossen.
Stellungnahmen und Unterstützungen unserer Parlamentarischen Bürgerinitiative können noch bis zu ihrer Erledigung im Plenum des Nationalrats bzw. Bundesrats abgegeben werden.

Im Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14. Juni wurde unsere Beschwerde abgewiesen.
Am 7. Juli hat unser Teammitglied und Rechtsvertreter Dr. Martin Fischer die Ordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof eingebracht.
Wir fechten das Erkenntnis des BVwG wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes/unrichtiger rechtlicher Beurteilung, wegen sekundärer Feststellungsmängel infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung sowie wegen Rechtswidrigkeit infolge der Verletzung von Verfahrensvorschriften in seinem gesamten Umfang an.

Wir ersuchen um Spenden für die Verfahrensschritte und die juristische Vertretung auf unser Vereinskonto mit dem IBAN AT58 2011 1843 8290 2600!
Danke an alle die uns in den letzten Monaten mit ihren Spenden weiter unterstützt haben!

Liebe Grüße
das (Kern)-Team der Bürgerinitiative



► 08.05.2024 Übergabe der Unterschriften
    an die Parlamentsdirektion

Heute Mittwoch um 10:30 Uhr wurden die Unterschriftenlisten der Parlamentsdirektion übergeben.

Aufgrund von Formalfehlern werden wohl einige Unterschriftenzeilen nicht anerkannt werden, aber unter Berücksichtung dieser Barriere gehen wir von

ca. 1.413 anerkannten und gültigen Unterschriftszeilen

aus.

... lesen Sie hier auch in der NÖN! (kostenfrei)

Wir sagen herzlichen Dank!

Bild (c) Mag. Matthias Kubat, LL.B. 2014 (vlnr):
Matthias Kubat, Hans NADER, Roland BALASCH, Martin FISCHER, Josef LEHNER



► 20.03.2024 Start der Unterschriftenaktion:
                          "palarmentarische Bürgerinitiative"

Download Unterschriftenliste

Wichtig für Selbstdrucker: Das Forumlar ist nur gültig, wenn Vorder- und Rückseite auf dem Blatt aufgedruckt sind!

Zum Verständnis lesen Sie bitte Vorder- und Rückseite der Unterschriftenliste sowie unseren Beitrag vom 01.03.2024 (siehe unten)

letzter Abgabetermin: 30. April 2024

Bild (c) Josef Lehner 2014 (vlnr):
von der Gemeinde: Mag. Felix KOLL, Mag. (FH) Andrea VÖLKL, Mag. Martin FALB
von der BI: Ing. Hans NADER, BI-Sprecher Josef LEHNER, Dr.Iur. M.A.S. Martin FISCHER, Dipl.-BW (BA) Ing. Roland BALASCH




► 01.03.2024 Aktivitäten der Bürgerinitiative - Vorstellung der 3-Punkte-Strategie

Die seit Mitte 2018 tätige Bürgerinitiative arbeitet aktuell an drei Zielen:

1. Kein Ausbau der A22 ohne umfassender Prüfung der Auswirkungen

Das von der ASFINAG 2016 eingereichte Projekt sieht zwar Lärmschutzmaßnahmen vor, allerdings in einer Form, die geradewegs zu neuerlichen Überschreitungen der Lärmgrenzwerte führen. Die dauerhafte Schädigung der Stadt durch die extrem hohen Lärmschutzwände und durch den noch stärkeren Verbau des Au-Zugangs ist so nicht akzeptabel. Die dringend notwendige Verbesserung des Lärmschutzes für das Erholungs- und Naturschutzgebiet ist gar nicht vorgesehen.

Daher läuft das gerichtliche Beschwerdeverfahren zur Klärung der UVP-Pflicht seit Anfang 2021. Beschwerdeführer: 12 Bürger (BI), Stadtgemeinde, 2 Private, NÖ-Umweltanwaltschaft, NGO Alliance for Nature.

... lesen Sie hier zum Punkt 1 auch in der NÖN! (kostenpflichtig)

2. Zwischenlösung bis zu einem A22-Ausbau

Mehrfach belegt ist die massive Lärmbelastung in Stockerau durch den A22-Verkehr. Ebenso offensichtlich ist die überdurchschnittliche Unfallhäufung. 2023 präsentierten die Vertreter der BI unter Video-Begleitung von Frau Bgm. Völkl die bestehenden Probleme (samt der dahinterliegenden Daten und Fakten) und einen kurzfristigen Lösungsansatz durch ein flexibles Tempolimit im BMK. Diese Forderung wurde von der Stadtgemeinde durch einen Brief an BM Gewessler unterstützt. Im November 2023 wurde diese Forderungen vom BMK abgelehnt, da die Fakten von der ASFINAG heruntergespielt bzw. gar nicht zur Kenntnis genommen wurden. Laut BMK lägen daher keine rechtlichen Grundlagen für eine Verordnung eines Tempolimits vor.

Die aktuelle Unterschriftenaktion ist ein Versuch, diese Blockade zu lösen.

... lesen Sie hier zum Punkt 2 (Übergangslösung) auch in der NÖN! (kostenpflichtig)
... lesen Sie hier zum Punkt 2 (Unterschriftensammlung) auch in der NÖN! (kostenfrei mit Registration)
... lesen Sie hier zum Punkt 2 (Unterschriftensammlung) auch in den Bezirksblättern! (kostenfrei)

3. Untersuchung von alternativen Lösungen für den Verkehrsknoten Stockerau

Mitten durch das Gemeindegebiet verlaufen drei wichtige Verkehrs-Trassen
- B3 als historische Entwicklung
- Bahn seit 1870 (vor 154 Jahren)
- A22 seit 1969 (vor 55 Jahren)
und beeinträchtigen die Lebensqualität der Stockerauer Wohnbevölkerung und stellen für die Stadtentwicklung eine unüberwindbare Behinderung dar. Sowohl die ASFINAG als auch die ÖBB planen einen Ausbau der Trassen und eine Erhöhung der Kapazitäten. Verfolgen die ASFINAG und die ÖBB unabhängig voneinander ihre eigenen Ziele, ohne die Interessen der Stadt zu berücksichtigen, werden die ungünstigen Bedingungen für die Entwicklung von Stockerau manifestiert bzw. weiter verschlechtert.

Die BI bemüht sich um eine Akzeptanz bei den politischen Instanzen Gemeinde, Land und Bund eine Gesamtlösung für den Verkehrsknoten Stockerau zu entwickeln. Dazu ist die Installation einer Expertengruppe und die Kooperation der Handlungsträger notwendig. Neben der fachlichen Expertise legen wir auf eine gute
Einbindung der Bürger großen Wert.
Die Hauptziele:
- Verkehrsentlastung und Attraktivierung des Stadtkerns
- Senkung der Umweltbelastung durch Autobahn und Bahn (Lärm, Luft..)
- Wiederherstellung eines angemessenen Zustands des Erholungs- und Naturschutzgebiets.

... lesen Sie hier zum Punkt 3 auch in der NÖN! (kostenpflichtig)

Zum Schluss geht´s wieder ums Geld:

Alle BI-Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und tragen die Unkosten ihrer Tätigkeit aus eigener Tasche. Für die unbedingt notwendige Rechtshilfe bei den Eingaben, Beschwerden und Stellungnahmen bei den Gerichtsverfahren benötigen wir die finanzielle Hilfe der Unterstützer und ersuchen um Spenden an das Vereinskonto:

Vereinsname:   Bürgerinitiative: Tunnel und Grüner Übergang - A22
Vereinskonto:  IBAN: AT58 2011 1843 8290 2600
               BIC:  GIBAATWWXXX

               >>> schneller Download Spendenerlagschein <<<


Spenden, egal welcher Größenordnung, setzen ein klares Zeichen! Sie bekräftigen/stärken das Team in Ihrer Tätigkeit und ermöglichen es, die gemeinsamen Interessen der Stockerauer Bevölkerung angemessen zu vertreten.

Sollten sich Fragen ergeben, bitte mit uns unter info@tunnelstockerau.at Kontakt aufnehmen!

Liebe Grüße
das (Kern)-Team der Bürgerinitiative

Wolfgang Rieger, Hans Nader, Martin Summerer, Roland Balasch, Matthias Kubat, Karina Hellbert, Martin Fischer und Josef Lehner



► 23.11.2023 Rückblick zum 4. Infoabend (vom 16.11.2023)

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Interessierte,

für den Fall, dass sie am Tag unseres Informationsabends verhindert waren, haben wir nun einen Rückblick über die die Inhalte des Informationsabends und die Vorträge von Dr. Martin Fischer, M.A.S. und Ing. Hans Nader auf unserer Website erstellt.
... hier geht es zu den Präsentationsunterlagen zum Nachlesen!

Ein erster Medienbericht ist in der NÖN nachzulesen. 
... hier geht es zur NÖN! 

Wir informieren unsere Unterstützer nun bereits seit sechs Jahren und möchten weiter mit Ihnen/euch in Kontakt bleiben. Möchten Sie unseren Newsletter bestellen oder Änderung der Mailadresse bekannt geben, so können Sie dies hier tun:
... hier geht es zur Einrichtung/Änderung des Newsletters!




► 21.12.2020: Auszeichnungen für Mitglieder der Bürgerinitiative "Tunnel und grüner Übergang"

Der Gemeinderat der Stadt Stockerau fasste in seiner Sitzung am 16. Dezember 2020 den einstimmigen Beschluss, sich bei den Mitgliedern der Bürgerinitiative „Tunnel und grüner Übergang“ zu bedanken und uns mit der Medaille „Stockerau dankt“ auszuzeichnen.

Wir freuen uns sehr über diese Anerkennung, möchten aber hervorheben, dass wir diese Auszeichnung stellvertretend für die vielen UnterstützerInnen und weiteren Teammitglieder übernommen haben.

Die bisherigen Teilerfolge der Bürgerinitiative basieren auf der Grundlage von vielen helfenden Händen, welche vielleicht nicht gleich auf den ersten Blick ersichtlich sind. Viele Stockerauer UnternehmerInnen haben uns erlaubt, die Infoflyer und Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative in ihren Geschäftslokalen aufzulegen. Stockerauer Bürgerinnen und Bürger sind von Haustüre zu Haustüre gegangen und haben mit viel Aufwand Unterschriften gesammelt. Der Link zu unserer Onlinepetition wurde von den Facebook-Benützern unübersehbar geteilt. Weitere Teammitglieder haben wesentlich bei den Vorbereitungen zu den Infoveranstaltungen geholfen und die Bauhof- & Z2000-MitarbeiterInnen haben uns bei den Auf- & Abbauten unterstützt. Unsere "hausinterne Druckerei" versorgt uns stets mit Flyern, Infomappen und auch den vor den Feiertagen versendeten Weihnachts- und Neujahrskarten. DirektorInnen und Lehrkräfte von Volks- und Hauptschulen informierten die SchülerInnen über das geplante Vorhaben eines Autobahnausbau auf unserem Gemeindegebiet. Sie stellten sich den SchülerInnen und deren Eltern einer breiten Diskussion über die Chancen und Risiken für das lokale Stadt- und Naturschutzgebiet. Wir danken all jenen BürgerInnen, die von Anfang an unsere Idee befürwortet haben und auch Gesicht (z.B. auf unserer Website oder auf Facebook) gezeigt haben.
Ebenso haben wir viele Informationen, Dokumente, Literaturquellen und Tipps aus der gesamten Bevölkerung erhalten. Viele BürgerInnen haben mit ihren Briefen an die Behörden die Anliegen der Bürgerinitiative unterstützt. Sie haben bei Interviews oder Fototerminen mitgewirkt. Die vielen Rückmeldungen und Meinungen zu diesem Thema haben uns bedeutend motiviert.
Diese Auszeichnung ist ein Zeichen für den Zusammenhalt aller StockerauerInnen mit einem gemeinsamen Ziel: "Die bestmögliche Lösung für Stockerau in Zusammenhang mit dem Ausbau der A22."

Foto (v.l.n.r.): BGM Mag. (FH) Andrea VÖLKL, Sprecher Josef LEHNER, Ing. Hans NADER,
DI Martin SUMMERER, Dipl.-BW (BA) Ing. Roland BALASCH, DI Wolfgang RIEGER




► 31.03.2019: Ende der Unterschriftensammlung - Verkündung des Ergebnisses

Wir haben insgesamt 3.272 Unterstützungserklärungen erhalten. Es wurden die Eingänge der Unterschriftenblätter per Mail/Fax/Post mit den Unterstützungsunterschriften der openPetition zusammengeführt. Hierbei festgestellt Duplikate wurden aussortiert, damit wurde eine Mehrfachzeichnung ausgeschlossen. Weiters wurden 264 Unterstützer aussortiert, welche keinen Wohnsitz in Stockerau angegeben haben. Diese Personen waren z.B. ehemalige StockerauerInnen, Personen welche vielleicht einmal eine Wohnung/Haus in Stockerau erben oder bauen werden, Personen welche in Stockerau arbeiten oder hier Verwandte/Bekannte/Eltern haben und sich in Stockerau öfters aufhalten.

Das bereinigte Gesamtergebnis beträgt 2.913 gültige Unterstützungserklärungen von StockerauerInnen.


Dies bedeutet:

* Wir haben unser Ziel - 20% der wahlberechtigten Stockerauer Bevölkerung als Unterstützer zu gewinnen - erreicht. Von 14.138 Wahlberechtigten haben uns 2.913 StockerauerInnen unterstützt, das sind genau 20,6 %.

* Knapp mehr als jede(r) dritte WählerIn (8.818 gültige Stimmen bei der Gemeinderatswahl 2019) hat auch die Bürgerinitiative unterstützt!

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